Schwarz-Rot will kritische Medien ins Visier nehmen, die „gezielte Desinformation, Hass- und Hetzkampagnen“ verbreiten. Ein „Wahrheitsministerium“ drohe nicht, beschwichtigen Verantwortliche – skizzieren aber einschneidende Maßnahmen: Als „Ultima Ratio“ könne man „auch ganze Kanäle untersagen“, heißt es aus Landesmedienanstalten. „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt“ – mit dieser…

Die politische Landschaft in Deutschland befindet sich in einem dramatischen Umbruch. Während etablierte Machtstrukturen verzweifelt versuchen, ihre Kontrolle zu sichern, gewinnen alternative Medien und die damit verbundene Meinungsfreiheit an Boden. Der Angriff von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf das Magazin “Compact” und die Verurteilung des Publizisten David Bendels haben nicht nur keinen Erfolg gebracht, sondern das Gegenteil bewirkt:…